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Ab welchem Alter kann man heiraten?

admin — Wed, 17 Oct 2007 12:26:34 +0000

Wie alt muss man sein, um heiraten zu können?

Ab 16 Jahren darf der Mensch in Deutschland mit Zustimmung der Eltern heiraten. Voraussetzung ist allerdings, dass der Ehepartner bereits volljährig ist. Ab 18 Jahren darf jede rechts- und geschäftsfähige Person dann aufgrund der Volljährigkeit auch ohne Zustimmung der Eltern heiraten.

Hintergründe für diese Regelung sind darin zu suchen, dass zwei minderjährige Mensch von 16 Jahren tendenziell nicht in der Lage sind, gemeinsam einen Haushalt mit allen Verpflichtungen und Verantwortungen eigenverantwortlich zu führen und sämtliche daraus resultierenden Entscheidungen zu treffen.

Es gilt nämlich zu bedenken, dass mit geschlossener Ehe auch der minderjährige Ehepartner ab diesem Zeitpunkt als Volljähriger handeln kann und sämtliche Verträge, Geschäfte usw. ebenso abschließen und vereinbaren kann, als wäre er bereits 18 Jahre oder älter. Deshalb ist die Voraussetzung für eine Ehe in sehr jungem Alter, dass zumindest einer der beiden Partner bereits die Volljährigkeit und somit volle Rechts-, Geschäfts- und Deliktfähigkeit erlangt hat.

Eine Ehe zwischen zwei minderjährigen Personen ist nur im absoluten Ausnahmefall möglich und bedarf besonderer Prüfung, um eine Genehmigung hierfür zu erhalten.

Wieviel Marihuana / Cannabis darf man haben?

admin — Tue, 31 Jul 2007 20:20:20 +0000

Legal oder ilegal ?

Im Prinzip darf man kein einziges Gramm Marihuana besitzen. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch 1994 bestimmt, dass Cannabis anders, als die anderen Betäubungsmittel zu behandeln ist, demnach darf man Marihuana in geringen Mengen zum Eigenkonsum

verwenden. Das heißt aber nicht, dass dies bei einer Kontrolle nicht beschlagnahmt wird, sondern nur, dass die Strafsache vermutlich nicht weiter verfolgt wird. Aber auch das liegt im Ermessen des jeweiligen Staatsanwalts.

Cannabis / Marihuana: Nur straffrei ohne Fremdgefährdung

Liegt beim Cannabisrauchen jedoch eine Fremdgefährdung vor oder besteht der Verdacht, das Marihuana in der Öffentlichkeit zu rauchen, so ist dies auch weiterhin verboten. Eine Fremdgefährdung liegt in jedem Fall vor, wenn Marihuana auf Schulhöfen oder ähnlichen Plätzen komsumiert wird. Wieviel Gramm geringe Mengen bedeuten ist von Bundesland zu Bundesland verschieden, in Bayer werden Mengen bis zu 6 g als gering betrachtet, in anderen Bundesländern gibt es teilweise sogar keine festgelegte Grenze. Der Besitz von Marihuana ist also in jedem Fall ein Tanz auf dem Drahtseil, da es keine genauen Formulierungen gibt und das Gesetz recht schwammig ist.

Besitz von Cannabis / Marihuana ist verboten

Generell gilt, dass der Besitz von Marihuana verboten ist und jede, auch noch so kleine Menge, beschlagnahmt werden kann. Inwieweit ein Strafverfahren dann auf den Besitzer zukommt, ergibt meist die Prüfung des Einzelfalls. Man kann sich also zu keiner Zeit 100%ig sicher sein, beim Besitz von Cannabis straffrei aus der Sache rauszukommen.

Konsumiert man in seinen eigenen vier Wänden geringe Mengen Haschisch, wird im Normalfall nichts passieren, das hat aber meist nur den einen Grund, wer rechnet schon damit, dass man Besuch von der Polizei bekommt ? Würde man in seiner eigenen Wohnung erwischt werden, könnte es durchaus sein, auch hier eine Anzeige zu kassieren.

Ist kiffen illegal?

admin — Tue, 31 Jul 2007 20:17:53 +0000

Kiffen: Ist das strafbar?

Kiffen ist nicht illegal! Seit einigen Jahren gilt für das Mitführen geringer Mengen Marihuana Straffreiheit. Es wurde dabei ein bestimmte Menge festgesetzt, bei der man davon ausgehen kann, dass sie lediglich zum Eigenverbrauch genutzt wird. Wenn man mit wenigen Gramm Marihuana von der Polizei erwischt wird, deren Menge sich unterhalb dieses Maßstabes

bewegt, sind die Polizisten dazu berechtigt, es in Gewahrsam zu nehmen. Wenn die gesetzlich vorgeschriebene Menge nicht überschritten wird, hat ein solcher Vorfall keine Konsequenzen. Selbstverständlich verhält es sich anders, wenn man sich zugekifft ans Steuer setzt. Dann ist der Führerschein in Gefahr. In einigen Ländern Europas, beispielsweise in den Niederlanden oder der Schweiz, kann man Mariuhana in Coffee-Shops oder Apotheken erwerben. Mariuhana ist dort offiziell erlaubt, selbstverständlich unter Berücksichtigung einer bestimmten Altersgrenze. Unter besonderen Umständen ist auch in der Bundesrepublik Deutschland Marihuana in Apotheken erhältlich. Es ist jedoch rezeptpflichtig. Es kommt vornehmlich als schmerzstillendes Mittel zum Einsatz und muss durch den behandelnden Arzt verschrieben worden sein und eine medizinische Notwendigkeit vorliegen.

Poker: Ist das in Deutschland legal?

admin — Sun, 22 Jul 2007 16:02:25 +0000

Poker – legal oder nicht?

Die internationale Pokerwelle hat Deutschland erreicht, und immer mehr Menschen hierzulande interessieren sich für dieses Spiel.

Wie sieht es mit der Legalität aus?

Das ist eine schwierige Frage. Legal ist es, Poker in einem etablierten Casino zu spielen, welches eine staatliche Lizenz hat. Gewinne sind steuerfrei.

Sollte aber jemand in die Lage geraten, dass er durch das Pokerspiel regelmäßig und systematisch so große Gewinne erzielt, dass er, zumindest teilweise, seinen Lebensunterhalt mit dem Pokern verdienen kann, wird er steuerpflichtig.

Poker in der Kneipe: Nur mit Spielgeld legal

Immer öfter wird Poker auch in der kleinen Kneipe um die Ecke am Stammtisch angeboten. Juristisch gilt: dies ist nur legal, sollte um reines Spielgeld gespielt werden. Wenn der Kneipier keine Glücksspiellizenz vorweisen kann, ist das Spiel am Stammtisch illegal. Dasselbe gilt für privat veranstaltete Spiele, in denen um echtes Geld gespielt wird.

Pokern im Internet: Meist illegal

Das extrem beliebte Pokern im Internet schwebt ebenfalls rechtlich in einer Grauzone, da die Anbieter keine Lizenz für Deutschland erworben haben. Allerdings stellt sich die Frage, wie der Staat dies kontrollieren kann.

Welche Strafe bekommt man bei Ladendiebstahl?

admin — Sat, 14 Jul 2007 20:02:34 +0000

Ladendiebstahl ist kein Kaverliersdelikt

Ladendiebstahl kann mit einer Geldstrafe oder einem Freiheitsentzug von bis zu fünf Jahren sanktioniert werden. Gegen geständige Ersttäter werden normalerweise Geldstrafen verhängt, die sich nach dem Warenwert des gestohlenen Gutes richten. Die Staatsanwaltschaften drücken also im Erstfall zunächst ein Auge zu. Handelt es sich allerdings um Wiederholungstäter, so werden die Maßnahmen erheblich

verstärkt. In diesen Fällen werden gewöhnlich Bewährungsstrafen verhängt, die dem Betroffenen einen Eintrag in seinem Führungszeugnis sichern. Das ist insofern als sehr unangenehm zu bezeichnen, da viele große Unternehmen vor einer Einstellung ein einwandfreies Führungszeugnis verlangen. Ebenso verhindert ein negativer Eintrag im Führungszeugnis die Anstellung im behördlichen Dienst, dazu zählen u.a. Polizei und Bundeswehr.
Sollte der Verurteilte dann noch einmal beim Ladendiebstahl erwischt werden, so ist das Verhängen einer Freiheitsstrafe sehr wahrscheinlich.

Ladendiebstahl: Schlechte Karten bei Beschaffungskriminalität

Schlechte Karten haben Diejenigen, die sich durch sog. Beschaffungskriminalität strafbar machen, denn hier kommt es in den Augen der Staatsanwaltschaft gleich zu mehreren strafbaren Handlungen, wie etwa der des Vorsatzes, denn der Beschuldigte betritt das Geschäft ja mit einer bestimmten Absicht. Darunter fallen in erster Linie Drogenabhängige Ladendiebe, die durch den Ladendiebstahl ihren Lebensunterhalt und ihren Drogenkonsum gewährleisten. Auch kann zusätzlich der Tatbestand des Hausfriedensbruchs erhoben werden. Genauer bedeutet dies, dass Ersttäter, die sich durch Beschaffungskriminalität strafbar gemacht haben, in der Regel zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden, die normalerweise nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Trotz schwerwiegender juristischer Sanktionen zählt Ladendiebstahl heute zu den am häufigsten verübten Straftaten in Deutschlands. Jugendliche Täter, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, genießen vor dem deutschen Strafgesetz einen besonderen Schutz. D.h., sie können für ihre Handlungen nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Wie teuer ist ein Gerichtprozess?

admin — Fri, 13 Jul 2007 13:32:44 +0000

Was kostet ein Rechtsstreit?

Ein Gerichtsprozeß kann, im Falle einer Niederlage sehr teuer werden, da in der meisten Fällen hier der Verlierer sämtliche Kosten zu tragen hat. Die Kosten für die Verhandlung richten sich nach dem deutschen Gerichtskostengesetz. Am Ende der Verhandlung spricht das Gericht den sogenannten Kostenentscheid aus, d.h. das gericht teilt mit, wer die Kosten zu tragen hat. Bei einem Teilerfolg werden die Kosten meist aufgeteilt.

Prozeßkosten setzen sich meist aus Gerichts-und Anwaltskosten plus zusätzliche Aufwendungen zusammen.

Die Prozeßkosten

Unter Prozeßkosten versteht man alle Kosten, die zur Führung eines Rechtsstreits aufgewendet werden müssen. Um sich im Vorfeld die Kosten auszurechnen, kann man im Internet einige Prozeßkostenrechner finden, aber auch der Rechtsanwalt kann genaue Auskunft darüber geben, was, im Falle einer Klage auf den Kläger oder Beklagten an Kosten zukommen wird.

Eine genaue Aussage darüber, wie Teuer ein Prozeß werden wird, kann man ohne Kenntnis des Streitwerts gar nicht machen, nur soviel ist zu sagen, oftmals kann eine Klage fast genauso teuer werden, wie der Streitwert selbst, dass trifft vorallem bei Bagatellklagen zu.

Außergerichtliche Einigung?

Hier ist es ratsam zu prüfen, ob eine außergerichtliche Einigung nicht sinnvoller wäre, denn wie das gericht letzendlich entscheidet, kann keiner voraussehen, hier trifft die alte Weisheit “Recht haben und Recht kriegen sind zwei Paar Stiefel” zu.

Ein Ende des Prozesses und dessen Ausgang vorherzusagen ist fast unmöglich, deshalb können auch die Kosten nie auf den Cent genau ausgerechnet werden, es wird sich in jedem Fall immer um ungefähre Beträge handeln.

Was tatsächlich auf einen zukommt, zeigt meist erst die Rechnug, vorausgesetzt, der Prozeß wurde verloren. Geht man als Prozeßgewinner aus einer Gerichtsverhandlung, kann man davon aushgehen, dass sämtliche Kosten dem Prozeßgegner auferlegt werden.

Was kostet ein Anwalt?

admin — Fri, 13 Jul 2007 13:30:56 +0000

Rechtsanwalt: Was kostet er?

Wenn sie als Unternehmer einen Rat von einem Anwalt benötigen, können sie sein Honorar frei verhandeln. In der Regel liegen die Stundensätze, die ein Anwalt veranschlagt, zwischen 200Euro und 350Euro. Wenden sie sich aber als privater Verbraucher an einen Anwalt ihrer Wahl, dann berechnet sich dessen Honorar nach den gesetzlichen Gebühren des Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Die Gebühren werden mit Hilfe von zwei unterschiedlichen Berechnungsarten ermittelt.Zum einen gibt es Betragsgebühren, zum anderen Gebühren, die abhängig sind vom zugrunde liegendem Streitwert. Betragsgebühren werden meistens im Strafrecht und im Sozialrecht erhoben, während im Zivilrecht der tatsächliche Streitwert zur Errechnung der Höhe der Gebühr herangezogen wird. Anhand dieses Streitwerts wird dann mit Hilfe einer Tabelle eine einfache Gebühr festgelegt. Diese Gebühr wird dann unter Bezugnahem auf die erbrachten Leistungen des Anwalts mit einem individuellen Faktor zwischen 0,5 und 2,5 multipliziert.

Kurz um: Sprechen sie einfach mit ihrem Anwalt und dieser wird ihnen die Rechnung vorführen und den genauen Betrag nennen können.

Eine Abrechnung nach den gesetzlichen Gebührensätzen ist dann von Vorteil, wenn der Aufwand einer Angelegenheit im speziellen Fall nicht vorhersehbar ist. Aufgrund der festgesetzten Gebührenstruktur, läßt sich so besser der Überblick behalten. Schließlich kann auch ein Pauschalhonorar vereinbart werden. Dieses hat schlichtweg den enormen Vorteil, daß von Anfang an Klarheit auf beiden Seiten herrscht.

Dürfen mir meine Eltern meinen Freund verbieten?

admin — Sat, 30 Jun 2007 13:30:04 +0000

Eltern dürfen ihren Kindern den Umgang mit einem Freund oder einer Freundin verbieten, wenn sie durch diese Person gefährdet sind. Sie missbrauchen jedoch ihr Sorgerecht, wenn sie den Umgang nur verbieten, weil sie den Freund oder die Freundin nicht mögen. Eine Gefährdung des Kindes liegt dann beispielweise vor, wenn der Freund

bzw. die Freundin Drogen konsumiert. In diesem Fall haben die Eltern das Recht den Umgang zu verbieten und können persönlich den Umgang verhindern, notfalls sogar durch die Polizei.

Wenn keine konkrete Gefahr besteht …

Besteht aber für das Kind keine konkrete Gefahr, so bestehen keine Gründe für ein Umgangsverbot. Auch dann nicht wenn es sich um eine freiwillige und normale Liebesbeziehung handelt und die Eltern der Meinung sind, das Kind sei noch zu jung dafür. Grundsätzlich haben Eltern kein Recht über ihre Kinder zu bestimmen, vielmehr sollen sie ihren Kindern ein eigenverantwortliches und selbstäniges Leben ermöglichen. Und zu diesem Leben gehören nun mal auch Partys, Freunde, Ausgehen und die Liebe.